1.Geltungsbereich:

1.1.Diese Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Rechtsgeschäfte zwischen dem Auftrag­nehmer (Firma Elektrotechnik Spann­lang Robert) und dem Auftraggeber, unabhängig davon, ob es sich beim Auftraggeber um juristische oder natürli­che Personen han­delt. Maßgeblich ist die zum Zeit­punkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.

1.2.Unsere Geschäftsbedingungen gel­ten auch für Auftragserweiterungen und Fol­geaufträge.

1.3.Wir kontrahieren ausschließlich un­ter Zu­grundelegung unserer AGB. Ge­schäftsbedingungen des Kunden gelten nur bei ausdrücklicher Zustim­mung soweit sie unsere Geschäftsbedingungen er­gänzen oder ändern.

1.4.Es werden Geschäftsbedingungen des Kun­den auch dann nicht anerkannt, wenn wir ihnen bei Eingang nicht aus­drücklich widersprechen.

2.Angebot/Vertragsschluss

2.1.Unsere Angebote sind unverbind­lich.

2.2.An uns gerichtete Aufträge und Be­stellungen werden erst mit der Auftrags­bestätigung rechtsver­bindlich, es sei denn es liegt von uns bereits ein ver­bindliches Angebot vor.

2.3.Kostenvoranschläge sind unverbind­lich, es sei denn zwischen uns und dem Auftragnehmer wird anderes vereinbart.

2.4.Kostenvoranschläge, deren Erstel­lung mit erheblichem Aufwand verbunden sind, sind entgelt­lich. Konsumenten iS des § 1 KSchG werden auf die Entgeltlichkeit vor Erstellung hingewiesen.

3.Leistungsänderung

3.1.Dem Auftraggeber zumutbare ge­ringfügige Änderungen in technischen Be­langen bleiben dem Auftragnehmer vorbe­halten.

3.2.Für von uns angeordnete zusätzliche oder geänderte Leistungen, welche im Zu­sammenhang mit der Leistungserbrin­gung notwendig und zweck­mäßig sind und im Vertrag/Auftrag keine Deckung finden, ge­bührt ein angemessenes Entgelt.

4.Preise

4.1.Angegebene Preise sind als Brutto­preise zu verstehen.

4.2.Für vom Kunden zusätzliche ange­ordnete Leistungen, welche im ursprüngli­chen Vertrag kei­ne Deckung finden, be­steht ein Anspruch auf ein an­gemessenes Entgelt.

4.3.Grundsätzlich hat der Kunde die fach- und umweltgerechte Entsorgung von Altmaterial zu ver­anlassen. Beauftragt uns der Kunde gesondert mit der Entsorgung dieser, so gebührt mangels Entgelt­vereinbarung ein angemessenes Entgelt.

5.Beigestellte Ware

5.1.Vom Kunden bereitgestellte Geräte oder sonstige Materialien sind kein Gegen­stand der Ge­währleistung.

6.Leistungsausführung

6.1.Zur Ausführung der Leistungen aus dem Auftrag sind wir frühestens verpflich­tet, sobald alle technischen und vertrags­rechtlichen Einzelheiten geklärt sind und der Auftraggeber seine Verpflich­tungen erfüllt. Darunter fällt auch, dass der Auf­traggeber alle zur Ausführung notwendi­gen bauli­chen, technischen oder rechtli­chen Voraussetzun­gen erfüllt hat.

6.2.Der Kunde ist verpflichtet, alle für die Aus­führung relevanten Fakten und Ge­fahren (zB ver­steckte Leitungen) bekannt zu geben. Sollten durch die Verschwei­gung durch den Kunden Schäden ent­stehen, trägt der Kunde die anfallenden Kos­ten.

6.3.Ist eine dringende Ausführung not­wendig bzw. vom Auftraggeber ge­wünscht, welche bei Ver­tragsabschluss noch nicht bekannt war, sind wir be­rechtigt, anfallende Mehrkosten (bspw anfal­lende Mehrkosten durch schnellere Mate­rialbeschaffung) zu verrechnen.

7.Liefertermine und -fristen

7.1.Von uns vorgesehene Liefer- und Fertigstel­lungstermine sind verbindlich, wenn wir deren Ein­haltung zugesagt ha­ben.

7.2.Treten Verzögerungen bei der Leistungserb­ringung ein, welche nicht von uns zu vertreten sind, werden auch garantier­te Fristen und Termine hin­ausgeschoben. Sind die Verzögerungen durch Um­stände eingetreten, die vom Auftraggeber zu vertret­en sind, hat dieser die anfallenden Mehrkos­ten zu tragen.

7.3.Der Auftraggeber hat die Ursachen für die Verzögerungen gem 7.2 binnen an­gemessener Frist zu beseitigen, andern­falls sind wir berechtigt über die von uns beigeschafften Materialien und Geräte an­derweitig zu verfügen. Sollte bei Fortset­zung der Leistungsausführung die Nach­schaffung dieser an­derweitig verwendeten Geräte oder Materialien er­forderlich sein, verlängert sich alle Fristen und Ter­mine um diesen zur Nachschaffung notwendi­gen Zeitraum.

7.4.Verzögert sich die Leistungsausfüh­rung durch Umstände gem. 7.2 so werden Leistungsfris­ten entsprechend verlängert und vereinbarte Fertig­stellungstermine entsprechend hinausgeschoben.

7.5.Der Kunde hat ein Recht auf Rück­tritt vom Vertrag unter Setzung einer an­gemessenen Nach­frist, wenn der Verzug mit der Vertragserfüllung durch uns ver­anlasst wird. Es gelten die gesetzli­chen Bestimmungen über den Verzug gem. § 918 ff ABGB.

8.Zahlung

8.1.Die Zahlungsfrist beträgt 14 Tage ab Rech­nungsstellung.

8.2.Die Zahlung ist zu dem zwischen uns und dem Auftraggeber vereinbarten Zeit­punkt fällig. Sollte keine Vereinbarung vorliegen, so ist ein Drit­tel des Preises bei Vertragsschluss, ein Drittel bei Leistungs­beginn und der Rest nach Fertigstellung fällig.

8.3.Ein Skontoabzug ist nur bei aus­drücklicher Vereinbarung zulässig.

8.4.Ist der Kunde Verbraucher iSd KSchG, sind wir bei verschuldeten Zah­lungsverzug berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Ba­sissatz zu berechnen.

8.5.Bei verschuldeten Zahlungsverzug des Kun­den verfallen von uns gewährte Vergünstigungen wie Rabatte udgl und werden der Rechnung zuge­rechnet.

9.Behelfsmäßige Instandset­zungen

9.1.Erfolgt eine Instandsetzung nur behelfsmäß­ig so ist damit lediglich eine sehr beschränkte und dem Umständen entspre­chende Haltbarkeit gege­ben.

10.Gefahrtragung

10.1.Werden durch uns angelieferte Ma­terialien oder Geräte am Leistungsort des Kunden gelagert, trägt der Kunde die Ge­fahr. Vom Kunden verschul­dete Beschädi­gungen und Verluste gehen zu seinen Las­ten.

11.Eigentumsvorbehalt

11.1.Bis zur vollständigen Bezahlung der Ware verbleibt von uns gelieferte, mon­tierte oder sonst übergebene Ware in un­serem Eigentum.

11.2.Eine Weiterveräußerung einer in un­serem Eigentum stehenden Ware ist nur zulässig, wenn dies im Einzelnen verein­bart wurde.

11.3.Wir sind berechtigt bei Zahlungsver­zug des Kunden unter Setzung einer ange­messenen Nach­frist die Vorbehaltsware herauszuverlangen. Dieses Recht steht uns gegenüber Verbraucher iSd KSchG zu, wenn zumindest eine rückständige Leis­tung des Verbrauchers seit mindestens sechs Wochen fällig ist und wir ihn unter Androhung dieser Rechtsfolge und unter Setzung einer Nachfrist von mindestens zwei Wochen erfolglos gemahnt haben.

11.4 Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Es gilt der Erweiterte Eigentumsvorbehalt.

12.Geistiges Eigentum

12.1.Von uns bereitgestellte oder durch unsren Beitrag entstandene Pläne, Skiz­zen, Kostenvoran­schlägen und sonstige Unterlagen bleiben unser geistiges Eigen­tum.

12.2.Die Weitergabe solcher Unterlagen ist nur bei unserer ausdrücklichen Zustim­mung gestattet.

13.Gewährleistung

13.1.Mangels anderer Vereinbarung gel­ten die Gewährleistungsvorschriften gem. § 922 ABGB.

13.2.Den Kunden trifft die Obliegenheit, uns un­verzüglich von einem Mangel zu verständigen und eine unverzügliche Man­gelfeststellung durch uns zu ermöglichen.

13.3.Die Ware gilt als genehmigt, sollte eine Man­gelrüge nicht rechtzeitig erhoben werden.

14.Haftung

14.1.Tritt wegen Verletzung vertraglicher oder vorvertraglicher Pflichten ein Vermö­gensschaden beim Kunden ein, haften wir nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit.

14.2.Die oben angeführten Beschränkun­gen, gel­ten auch für Schäden an Sachen, die wir zur Bear­beitung übernommen ha­ben, sofern dies einzelver­traglich ausge­handelt wurde.

14.3.Für Schäden, die durch unsachge­mäße Be­handlung oder Lagerung, Überan­spruchung, Nicht­befolgung von Bedie­nungs- und Installationsvor­schriften, feh­lerhafte Montage, fehlerhafte Inbe­triebnahme, Wartung, Instandhaltung durch den Kunden oder Dritten oder natürliche Abnutzung ist die Haftung ausgeschlos­sen, sofern dieses Ereignis schadenskau­sal war.

15.Salvatorische Klausel

15.1.Tritt der Fall ein, dass einzelne Teile dieser AGB unwirksam sind, so wird da­durch die Gültigkeit der übrigen Teile nicht berührt.

16.Allgemeines

16.1.Gültiges Recht ist das österreichi­sche Recht

16.2.Das UN-Kaufrecht ist ausgeschlos­sen.

16.3.Erfüllungsort ist der Sitz des Unter­nehmens, somit Zell an der Pram.

16.4.Gerichtsstand ist das für unseren Sitz zu­ständige Gericht.